Am Sonntag, den 27. Juli 2025, wurde im virtuellen Gerichtssaal der juristischen Fakultät der Universität Bagdad eine Masterarbeit der Studentin Maysam Muhammad Salem mit dem Titel „Vermuteter Fehler im Rahmen der medizinischen Haftung“ im Fachbereich Privatrecht diskutiert. Die Mitglieder des Prüfungsvorstands waren wie folgt zusammengesetzt:
1. Prof. Dr. Jalil Hassan Bashat / Vorsitzender
2. Assoc. Prof. Dr. Hashim Ahmed Mahmoud / Mitglied
3. Assist. Prof. Dr. Mona Naeem Jaz / member
4. Assoc. Prof. Dr. Amer Ghanem Alwan / Mitglied und Mentor
Die Masterarbeit hatte zum Ziel, die Personen in den Vordergrund zu rücken, auf die sich medizinische Handlungen beziehen. Die Weiterentwicklung der Technik im Medizinbereich und die vielen Risiken, die daraus folgten, bewirkten, dass Patienten nicht in der Lage waren, einen Fehler des Arztes zu beweisen. Um die Beweislast zu mindern, nutzte die Justiz das Konzept des einfachen vermuteten Fehlers. Dieses Konzept basiert nicht auf einer gesetzlichen Regelung, sondern wurde aus der Rechtsprechung abgeleitet. Dies liegt an der Vielzahl von Fehlerarten, die Ärzte begehen können, und den erheblichen Auswirkungen, die dies auf die Schäden hat, denen Patienten ausgesetzt sind.
Die Arbeit bestand aus drei Kapiteln: Im ersten Kapitel wurde die Art des mutmaßlichen Fehlers im Kontext der medizinischen Verantwortung behandelt, während das zweite Kapitel sich mit den Grundlagen der Haftung des Arztes auseinandersetzte, die aus dem vermuteten Fehler resultiert, sowie mit dessen rechtlicher Natur. Im dritten Kapitel wurden die Komponenten der zivilrechtlichen Haftung für mutmaßliche medizinische Fehler und deren Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Opportunitätsverlust thematisiert. Im Rahmen der Arbeit wurden mehrere Empfehlungen ausgesprochen, wobei die bedeutendsten hervorgehoben wurden:
1. Es wird dem irakischen Gesetzgeber empfohlen, die Vorschriften zum Verlust von Gelegenheiten selbst zu formulieren, da dieser Verlust einen realen Schaden für den Geschädigten darstellt. Zudem sollen bestimmte Kriterien zur Berechnung der Entschädigung dafür festgelegt werden, aufgrund der zufälligen Natur ihrer Bewertung. Dies ist notwendig wegen der praktischen Bedeutung des Gelegenheitsverlustes und um die Rechte des Geschädigten zu schützen.
2. Der irakische Gesetzgeber sollte eine Regelung zum Beweisrecht einführen, die dem Nachweis eines angenommenen Fehlers besondere Bedeutung beimisst, im Gegensatz zu dem Ansatz des französischen Gesetzgebers, der die Beweislast auf den Arzt verlagert hat, um die Belastung für den Patienten zu reduzieren und ihm Hoffnung auf Entschädigung zu geben.
